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   LG Potsdam, 05.02.1997 - 8 O 169/95   

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LG Potsdam, 05.02.1997 - 8 O 169/95 (https://dejure.org/1997,15786)
LG Potsdam, Entscheidung vom 05.02.1997 - 8 O 169/95 (https://dejure.org/1997,15786)
LG Potsdam, Entscheidung vom 05. Februar 1997 - 8 O 169/95 (https://dejure.org/1997,15786)
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 13.05.2005 - V ZR 191/04

    Rechtsstellung eines von mehreren gemeinschaftlichen Nutzern; Begriff des

    Erforderlich ist vielmehr eine wertende Gesamtbetrachtung aller Umstände (LG Potsdam, VIZ 1997, 431, 432; Vossius, aaO, § 5 Rdn. 8), bei der freilich die polizeiliche Meldung und die Aufgabe der Stadtwohnung als signifikante Indizien für den Lebensmittelpunkt besonderes Gewicht haben.
  • BVerwG, 30.05.2001 - 8 C 17.00

    Restitutionsausschluss wegen redlichen Erwerbs; dingliches Nutzungsrecht;

    Zwar ist für den in § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SachenRBerG geregelten Ausschluss der nicht Wohnzwecken dienenden Baulichkeiten von der Anwendung des Gesetzes die tatsächliche Nutzung am Stichtag (2. Oktober 1990) maßgeblich (OLG Brandenburg, Urteil vom 6. November 1997 - 5 U 83/97 - VIZ 1998, 331; LG Potsdam, Urteil vom 5. Februar 1997 - 8 O 169/95 - VIZ 1997, 431 ; Czub in: Czub/Schmidt-Räntsch/Frenz, Kommentar zum Sachenrechtsbereinigungsgesetz, § 2 SachenRBerG Rn. 11; Rothe in: Eickmann, Sachenrechtsbereinigung, Stand Juni 2000, § 2 SachenRBerG Rn. 16; vgl. auch BGHZ 139, 235).
  • OLG Brandenburg, 06.11.1997 - 5 U 83/97

    Feststellung der Anspruchsberechtigung eines Bungalowbesitzers nach dem

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